Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Rätselagentur Rätselschmiede, Königsteiner Str. 11, 61389 Schmitten Oberreifenberg (Inhaberin Christine Reguigne) im Folgenden "Rätselschmiede" genannt
Stand: 1. Mai 2010
 
1 Geltungsbereich
  Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten für alle von der Rätselschmiede übernommenen Aufträge im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit im Sinne von Ziffer 2 dieser Geschäftsbedingungen.

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind nur Unternehmer.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.

Von diesen AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem Hinweis auf Geschäftsbedingungen der Kunden wird widersprochen.

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Geschäftstätigkeit der Rätselschmiede
  Die Rätselschmiede erstellt und vermittelt Unterhaltungsmaterial für diverse Medien, wie auf ihrer Internetseite www.raetselschmiede.de beschrieben. Als Unterhaltungsmaterial bietet die Rätselschmiede insbesondere Rätsel, Kolumnen, Cartoons, Comics, Horoskope und weiteres Unterhaltungsmaterial an. Außerdem bietet die Rätselschmiede umfassende Leistungen im Zusammenhang mit der Erstellung von Unterhaltungsmaterial an, wie z.B. die individuelle Konzeption und Realisierung von Unterhaltungsseiten oder sonstigem Unterhaltungsmaterial für den Print- oder Internetbereich an.

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Mitwirkungspflichten des Auftraggebers und Abnahme
3.1 Der Auftraggeber unterstützt die Rätselschmiede, soweit dies für die Erbringung der Leistung erforderlich ist.
3.2 Der Auftraggeber hat das gelieferte Unterhaltungsmaterial abzunehmen und vor dessen Verwendung, z.B. den Druck des Unterhaltungsmaterials, auf etwaige Mängel zu überprüfen. Das Unterhaltungsmaterial gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von drei Tagen nach Lieferung keine Mängel bei der Rätselschmiede geltend macht.

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Rechteübertragung sowie Verpflichtungen des Auftraggebers
4.1 Die Rätselschmiede überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck des Einzelauftrages erforderlichen Nutzungsrechte an dem bestellten Unterhaltungsmaterial. Soweit die Parteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbart haben, überträgt die Rätselschmiede ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich auf die einmalige Verwendung und/oder Veröffentlichung beschränktes Nutzungsrecht, welches auf den Printbereich beschränkt ist.
4.2 Das Unterhaltungsmaterial bleibt Eigentum der Rästelschmiede bzw. des jeweiligen Künstlers. Bei jeder Veröffentlichung muss der Name des Künstlers und der Hinweis auf die Rätselschmiede, wie im angelieferten Unterhaltungsmaterial enthalten, entweder bei dem gedruckten Unterhaltungsmaterial oder im Impressum angebracht werden (sog. Copyright-Vermerk).
4.3 Der Auftraggeber stellt der Rätselschmiede nach Veröffentlichung des von ihr hergestellten Unterhaltungsmaterials ein Belegstück binnen von zwei Wochen unaufgefordert zur Verfügung.

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Lieferung
  Die Rätselschmiede liefert das Unterhaltungsmaterial an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse (Post- oder E-Mailadresse), sofern die Parteien nicht schriftlich, per E-.Mail oder Fax etwas anderes vereinbart haben. Die Lieferung erfolgt durch einen Logistikpartner (Post oder Paketdienst) oder per E-Mail.

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Vergütung
6.1 Die Rätselschmiede und ihr Auftraggeber treffen über die zu zahlende Vergütung im Rahmen der Auftragserteilung schriftlich, per E-Mail oder Fax eine Vereinbarung.
6.2 Alle Leistungsvergütungen und sonstigen Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
6.3 Die Vergütung ist vom Auftraggeber an die Rätselschmiede unter Angabe der Rechnungsnummer der Rätselschmiede ohne Rechnungsabzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig und frei auf das in der Rechnung genannte Konto zu überweisen.
6.4 Wird ein von der Rätselschmiede bereits ausgeliefertes Unterhaltungsmaterial aus Gründen, die nicht von ihr verursacht wurden, nicht veröffentlicht, so hat dies keine Auswirkungen auf den Vergütungsanspruch der Rätselschmiede.

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Gewährleistung
7.1 Bei nur unerheblicher Minderung des Wertes und der Tauglichkeit des Unterhaltungsmaterials durch einen Mangel ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
7.2 Sollte das Unterhaltungsmaterial einen erheblichen Mangel aufweisen, erfolgt zunächst nach Wahl der Rätselschmiede Nacherfüllung durch Nachlieferung oder Mängelbeseitigung. Für diese Nacherfüllung hat der Kunde eine Frist von bis zu 10 Tagen zu gewähren.
7.3 Etwaige Mängelrügen haben schriftlich und spätestens innerhalb von einer Woche nach Übergabe des Unterhaltungsmaterials an den Auftraggeber zu erfolgen. Danach gilt das Unterhaltungsmaterial als vertragsgemäß und mängelfrei hergestellt, es sei denn der Auftraggeber weist das Gegenteil nach.
7.4 Ist die Nacherfüllung nach Ablauf dieser Frist nicht erfolgreich, kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz nach Ziffer 8 dieser Geschäftsbedingungen, Aufwendungsersatz oder Minderung verlangen sowie die Selbstvornahme durchführen oder vom Vertrag zurücktreten.
7.5 Sofern dem Auftraggeber neben der Nacherfüllung die vorstehend genannten Recht zustehen, wird er auf Verlangen der Rätselschmiede binnen einer Frist von 14 Tagen erklären, ob und in welcher Weise er von diesen Rechten Gebrauch machen wird.
7.6 Erklärt der Auftraggeber sich nicht fristgerecht oder besteht er auf der Nacherfüllung, ist er zur Geltendmachung der übrigen Rechte erst nach fruchtlosem Ablauf einer weiteren Frist von bis zu 5 Tagen berechtigt.
7.7 Sollte sich bereits im Laufe irgendeiner Nachfristsetzung durch den Auftraggeber herausstellen, dass die Rätselschmiede die Frist nicht einzuhalten vermag, gilt das Vorgesagte entsprechend.
7.8 Mangelhaftes Unterhaltungsmaterial ist in dem Zustand, in dem es sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Überprüfung durch die Rätselschmiede bereitzustellen.
7.9 Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Erbringen der Leistung, sofern die Rätselschmiede nicht gemäß Ziffer 8 dieser Geschäftsbedingungen haftet.

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Haftung
8.1 Die Rätselschmiede verpflichtet sich, bei Durchführung des Auftrages und Erstellung des Unterhaltungsmaterials größtmögliche Sorgfalt waIten zu lassen.
8.2 Die Rätselschmiede haftet – gleich aus welchem Rechtsgrunde – nur in voller Höhe bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8.3 Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragsplichten haftet die Rätselschmiede für den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für Folgeschäden, wie z.B. entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparung oder sonstige mittelbare Schäden, sowie für aufgezeichnete Daten, ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
8.4 Für einfache Fahrlässigkeit bei Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten haftet die Rätselschmiede nicht.
8.5 Ferner schließt die Rätselschmiede jede Haftung für Schäden, die ihre Ursache in Übertragungs- und/oder Hörfehlern (z.B. am Telefon), einer fehlerhaften Datenübertragung und/oder einem zu knappen und nicht von der Rätselschmiede bestätigten Liefertermin aus, sofern ihr nicht grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln zur Last fällt.
8.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und sonstiger von der Rätselschmiede beauftragter Dritter.
8.7 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und der Übernahme einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie bleiben hiervon unberührt.

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Datenschutz
9.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwenigen Daten werden gespeichert. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des §33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
9.2 Die Rätselschmiede achtet selbstverständlich die Privatsphäre ihrer Kunden und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Sie erhebt, verarbeitet und/ oder nutzt personenbezogene Daten ihrer Auftraggeber nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
9.3 Der Auftraggeber ist darüber unterrichtet, dass bei der Übertragung von Daten im Internet nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich Dritte während des Übermittlungsvorganges Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen. Für etwaige hieraus dem Auftraggeber entstehende Schäden haftet die Rätselschmiede nicht, soweit sie nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.

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Sonstiges 
10.1 Leistungs- und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist für beide Teile der Geschäftssitz der Rätselschmiede.  
10.2 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes ist oder ein öffentliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Geschäftssitz der Rätselschmiede örtlich und sachlich zuständig ist.
10.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die Vertragsparteien werden bemüht sein, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung, die der unwirksamen Regelung inhaltlich am nächsten kommt, zu ersetzen.

Danke, dass Sie sich für die Rätselschmiede entschieden haben. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.
   
Die Rätselschmiede
Königsteiner Str. 11
61389 Schmitten Oberreifenberg
Inhaberin: Christine Reguigne