Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Rätselagentur Rätselschmiede, Inhaberin Christine Reguigne, Königsteiner Str. 11, 61389 Schmitten Oberreifenberg – im Folgenden „Rätselschmiede“ genannt

 

     1. Geltungsbereich und Allgemeines

 

Die AGB gelten für alle von der Rätselschmiede übernommenen Aufträge im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit im Sinne von Ziffer 2 dieser Geschäftsbedingungen.

Die Rätselschmiede schließt nur Verträge mit Unternehmern. Unternehmer ist nach § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Von diesen AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich vor oder bei Vertragsabschluß zwischen den Parteien in Textform vereinbart. Einem entsprechenden Standardhinweis auf Geschäftsbedingungen der Kunden wird bereits jetzt widersprochen.

 

     2. Geschäftstätigkeit der Rätselschmiede

 

Die Rätselschmiede erstellt und vermittelt Unterhaltungsmaterial für diverse Medien, wie auf ihrer Internetseite www.raetselschmiede.de beschrieben. „Unterhaltungsmaterial“ sind insbesondere Rätsel, Kolumnen, Cartoons, Comics, Horoskope und weitere vergleichbare und individuell erstellbare Leistungen.

Wir bieten umfassende Leistungen im Zusammenhang mit der Erstellung von Unterhaltungsmaterial, wie die individuelle Konzeption und Realisierung von Unterhaltungsseiten oder sonstigem Unterhaltungsmaterial für den Print- oder Internetbereich.

 

     3. Vertragsabschluß und Vertragsinhalt

 

Der Vertrag zwischen der Rätselschmiede und dem Kunden kommt durch Aushandeln und wechselseitiges Bestätigen sowie ggf. Unterzeichnen eines Auftrages zustande.

Erfolgt eine Auftragserteilung per Email, Telefax oder Telefon, erhält der Kunde eine schriftliche oder per Email übersandte Auftragsbestätigung der Rätselschmiede, die durch den Kunden schriftlich oder per Email anzunehmen ist. Mit Abgabe der Annahmeerklärung durch den Kunden kommt der Vertrag zustande. An die Auftragsbestätigung ist die Rätselschmiede für die Dauer von 5 Kalendertagen gebunden.

Soweit der Kunde keine ausdrücklichen Anweisungen hinsichtlich der Ausführung erteilt oder solche im Vertrag niedergelegt sind, ist die Rätselschmiede hinsichtlich der Art der Ausführung ihrer Leistungen frei, was insbesondere für die technische und gestalterische Umsetzung gilt.

Die Rätselschmiede ist nach Auslieferung der vereinbarten Unterhaltungsmaterialien nicht verpflichtet, die Ursprungs- und Rohdaten zu archivieren oder sonstwie zu verwahren, sofern die Beteiligten nicht ausdrücklich eine Zeitspanne für Nachbestellungen oder Archivierung vereinbart haben

 

     4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers und Abnahme

 

  4.1. Der Auftraggeber unterstützt die Rätselschmiede, soweit dies für die Erbringung der Leistung erforderlich ist. Die Erforderlichkeit richtet sich nach dem Inhalt der auszuführenden Arbeiten und der Individualisierung der vertraglich vereinbarten Leistung

  4.2. Der Auftraggeber hat das gelieferte Unterhaltungsmaterial unverzüglich auf etwaige Mängel zu überprüfen und vor der Verwendung, insbesondere vor dem Druck oder der Onlinestellung, abzunehmen. Die Verwendung der erbrachten Leistung durch den Auftraggeber gilt als Abnahme der Leistung als vertragsgerecht, sofern die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren.

Das Unterhaltungsmaterial gilt im Übrigen als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von drei Werktagen nach Lieferung in Textform Mängel bei der Rätselschmiede geltend macht.

 

     5. Rechteübertragung sowie Verpflichtungen des Auftraggebers

 

  5.1. Soweit nicht etwas anderes mindestens in Textform vereinbart ist, überträgt die Rätselschmiede dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck des Einzelauftrages erforderlichen Nutzungsrechte und damit ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich auf die einmalige Verwendung und/oder Veröffentlichung beschränktes Nutzungsrecht, welches auf den Printbereich beschränkt ist.

Soweit ausnahmsweise ein Vertrag über eine Onlinenutzung der vertraglich vereinbarten Unterhaltungsmaterialien geschlossen wird, dürfen die Materialien online lediglich als pdf. verwendet werden, sofern die Beteiligten nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren.

  5.2. Die Rätselschmiede bzw. der jeweilige Künstler bleiben Eigentümer und Urheber des erstellten und gelieferten Unterhaltungsmaterials. Bei jeder Veröffentlichung ist der Name des Künstlers und der Hinweis auf die Rätselschmiede anzugeben, wie es im angelieferten Unterhaltungsmaterial enthalten ist – bei gedruckten Unterhaltungsmaterial direkt in räumlicher Nähe, bei Onlineverwendung direkt in räumlicher Nähe, mindestens jedoch im Impressum (sog. Copyright-Vermerk). Alleine das Unterlassen des Urheberrechtsvermerkes berechtigt die Rätselschmiede oder den jeweiligen Künstler zur Geltendmachung von Schadenersatz.

  5.3. Der Auftraggeber stellt der Rätselschmiede unaufgefordert binnen zwei Wochen nach Verwendung/ Veröffentlichung ein Belegstück des verwendeten Unterhaltungsmaterials zur Verfügung.

  5.4. Die Rätselschmiede behält sich bei allen ihren Leistungen vor, diese nach Beendigung des Vertrages für eigene Zwecke, insbesondere Werbezwecke, zu verwenden. Den Parteien bleibt vorbehalten, hierzu abweichende Regelungen vertraglich zu treffen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm zur Verfügung gestellten Dateien und Unterhaltungsmaterialien ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu ändern oder umzugestalten.

 

     6. Lieferung

 

Die Rätselschmiede liefert das Unterhaltungsmaterial an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse (Post- oder E-Mailadresse), sofern die Parteien nicht in Textform etwas anderes vereinbart haben. Auf dem Versandweg erfolgt die Lieferung durch einen Logistikpartner (Post oder Paketdienst).

 

     7. Vergütung und Kostenvoranschlag

 

  7.1. Es gilt die zwischen den Parteien für den jeweiligen Auftrag mindestens in Textform vereinbarte Vergütung.  Für den Fall eines vereinbarten Zeithonorares ist der Auftraggeber berechtigt, eine Zeiterfassung anzufordern.

  7.2. Alle Leistungsvergütungen und sonstigen Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

  7.3. Der Rechnungsbetrag ist mit Rechnungseingang mit Auftraggeber sofort fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung an die Rätselschmiede möglichst unter Angabe der Rechnungsnummer ohne Abzug auf das angegebene Konto zu überweisen.

Die Rätselschmiede ist berechtigt, angemessene Vorschüsse zu fordern.

Mit Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Auftraggeber in Verzug, ohne daß es einer Mahnung bedarf. Bei Vorschussrechnungen ist die Rätselschmiede berechtigt, die Erbringung der Leistung zurück zu stellen, bis der Rechnungsbetrag eingegangen ist.

  7.4. Wird ein von der Rätselschmiede ausgeliefertes Unterhaltungsmaterial aus Gründen, die nicht von ihr zu vertreten sind, vom Auftraggeber nicht veröffentlicht oder verwendet, so hat dies keine Auswirkungen auf den Vergütungsanspruch der Rätselschmiede. Dies gilt nicht, wenn der Verwendungszweck ausdrücklich vertraglich vereinbart ist und dieser objektiv nicht erreicht wird.

  7.5. Von der Rätselschmiede erstellte Kostenvoranschläge sind einfache und unverbindliche Kostenvoranschläge. Die Rätselschmiede ist berechtigt, für Kostenvoranschläge eine Vergütung zu fordern.

Entstehen nach Auftragserteilung auf der Grundlage eines Kostenvoranschlags und ohne daß ein weitergehendes Angebot oder ein Vertrag mit vereinbarten Entgelten erstellt wurde, höhere als in dem Kostenvoranschlag genannte Kosten für dieselbe Leistung, ist die Rätselschmiede verpflichtet, auf die Preissteigerung unverzüglich hinzuweisen, wenn die Überschreitung mehr als 15% des Nettobetrages ausmacht. Das gilt nicht, wenn die Mehrkosten auf Verzögerungen zurückzuführen sind, die die Rätselschmiede nicht zu vertreten ha.

 

     8. Vorzeitige Beendigung des Auftrags, Leistungsverzögerungen

 

Endet der Vertrag vor seiner endgültigen Erfüllung, hat die Rätselschmiede mindestens Anspruch auf den Teil der Vergütung, der der bereits erbrachten Leistung und Vorbereitung entspricht.

Werden vereinbarte Termine für die Mitwirkung des Kunden von diesem nicht eingehalten und kann die Rätselschmiede daher ihre Leistungen nicht termingerecht oder gar nicht fertigstellen, hat der Kunde den Ausfall zu vergüten.

Leistungverzögerungen, die die Rätselschmiede zu vertreten hat, auch solche terminlicher Art, berechtigen den Kunden zum Rücktritt vom Vertrag, wenn er der Rätselschmiede zuvor eine angemessene Frist zur Erbringung der geschuldeten Leistung gesetzt hat.

Den Parteien steht es insgesamt frei, von dieser Ziffer abweichende Vereinbarungen im Vertrag gesondert zu regeln.

 

     9. Gewährleistung

9.1. Bei nur unerheblicher Minderung des Wertes und der Tauglichkeit des Unterhaltungsmaterials durch einen Mangel ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

Farbdifferenzen zwischen der von der Rätselschmiede ausgelieferten Datei und dem von dem Auftraggeber verwendeten Verwendungs- oder Veröffentlichungsmedium gelten nicht als Mangel.

9.2. Sollte das Unterhaltungsmaterial einen erheblichen Mangel aufweisen, erfolgt zunächst nach Wahl der Rätselschmiede Nacherfüllung durch Nachlieferung oder Mängelbeseitigung. Für diese Nacherfüllung hat der Kunde eine Frist von bis zu 10 Tagen zu gewähren.

9.3. Etwaige Mängelrügen haben im Sinne der kaufmännischen Rügepflicht mindestens in Textform und unverzüglich an die Rätselschmiede zu erfolgen. „Unverzüglich“ meint hier innerhalb einer Woche nach Ablieferung der leistung durch die Rätselschmiede an den Auftraggeber. Nach Fristablauf giilt das Unterhaltungsmaterial als vertragsgemäß und mängelfrei hergestellt-

9.4. Ist die fristgemäße Nacherfüllung durch die Rätselschmiede nicht erfolgreich und mangelfrei, kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz nach Ziffer 10 dieser Geschäftsbedingungen, Aufwendungsersatz oder Minderung verlangen sowie die Selbstvornahme durchführen oder vom Vertrag zurücktreten.

9.5. Sofern dem Auftraggeber neben der Nacherfüllung die vorstehend genannten Rechte zustehen, wird er auf Verlangen der Rätselschmiede binnen einer Frist von 14 Tagen erklären, ob und in welcher Weise er von diesen Rechten Gebrauch machen wird.

9.6. Mangelhaftes Unterhaltungsmaterial ist in dem Zustand, in dem es sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Überprüfung durch die Rätselschmiede bereitzustellen.

9.7. Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Erbringen der Leistung, sofern die Rätselschmiede nicht gemäß Ziffer 10 dieser Geschäftsbedingungen haftet.

 

    10. Haftung

 

10.1. Die Rätselschmiede verpflichtet sich, bei Durchführung des Auftrages und Erstellung oder Vermittlung des Unterhaltungsmaterials größtmögliche Sorgfalt waIten zu lassen.

10.2. Die Rätselschmiede haftet – soweit gesetzlich zulässig –bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

10.3. Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragsplichten haftet die Rätselschmiede für den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für Folgeschäden, wie z.B. entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparung oder sonstige mittelbare Schäden, sowie für aufgezeichnete Daten, ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

10.4. Für einfache Fahrlässigkeit bei Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten haftet die Rätselschmiede nicht.

10.5. Ferner schließt die Rätselschmiede jede Haftung für Schäden, die ihre Ursache in Übertragungsfehlern (z.B. ein- oder beidseitige Hör- oder Sprachfehler am Telefon oder unsaubere Handschrift des Auftraggebers), einer von ihr nicht zu vertretenden fehlerhaften Datenübertragung und/oder einem zu kurzfristigen und von der Rätselschmiede nicht bestätigten Liefertermin aus, sofern ihr nicht grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln zur Last fällt.

10.6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Handlungen von Mitarbeitern und von der Rätselschmiede eingesetzter Erfüllungsgehilfen.

10.7. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und aus der Übernahme einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie bleiben hiervon unberührt.

 

    11. Datenschutz

 

11.1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden erfasst, verarbeitet und gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, soweit dies nicht zur Auftragsabwicklung (wie zB dem Versand durch ein Logikstikunternehmen oder Zahlungsabwicklung) erforderlich ist.

11.2. Wir verweisen im Übrigen auf unsere anliegenden und auf der Internetseite verfügbaren Datenschutzhinweise.

 

     12. Sonstiges

12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern die Beteiligten nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform

12.2. Leistungs- und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist für beide Teile der Geschäftssitz der Rätselschmiede.

12.3. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Geschäftssitz der Rätselschmiede örtlich und sachlich zuständig ist.

12.4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die Vertragsparteien werden bemüht sein, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen Regelung inhaltlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Hilfsweise gilt das Gesetz. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

 

Danke, dass Sie sich für die Rätselschmiede entschieden haben. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Die Rätselschmiede
Christine Reguigne
Königsteiner Str. 11
61389 Schmitten Oberreifenberg